Eine Luftaufnahme zeigt mehrere Baumkronen in Reihen, mittig ist ein kleines quadratisches Gebäude mit Flachdach zu erkennen.

Impressum

Impressum für die Website des Sächsischen Landtags

Herausgeber

Sächsischer Landtag
Der Präsident
Postfach 11 01 33
01330 Dresden

Telefon: 0351 493-50

E-Mail schreiben

In Angelegenheiten des Sächsischen Landtags wird der Freistaat Sachsen durch den Präsidenten Dr. Matthias Rößler vertreten.
Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente.

Verantwortlichkeit

Verantwortlich im Sinne von § 18 Absatz 2 Satz 1 Medienstaatsvertrag sind:

  • Ivo Klatte für die Website sowie den Twitter-, Instagram- und YouTube-Account des Sächsischen Landtags,
  • Dr. Thomas Schubert für die Microsite des "Forum Mitteleuropa beim Sächsischen Landtag",
  • Markus Guffler für die Microsite des Sächsischen Ausländerbeauftragen,
  • Martha Freitag für den Twitter-Account des Sächsischen Ausländerbeauftragten sowie
  • Dr. Nancy Aris für die Microsite der Sächsischen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (alle Sächsischer Landtag, Anschrift s. o.).

Redaktion

  • Website des Sächsischen Landtags: Christian Schulze, Katja Ciesluk,
  • Microsite Forum Mitteleuropa: Dr. Thomas Schubert,
  • Microsite Sächsischer Ausländerbeauftragter: Markus Guffler sowie
  • Microsite Sächsische Landesbeauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur: Dr. Alexander Müller (alle Sächsischer Landtag, Anschrift s. o.)

Webmaster

Hartmut Glaß, Sven Kostirka, Sächsischer Landtag, Anschrift s. o.

Realisierung

XIMA MEDIA GmbH
Sudhausweg 7-9
01099 Dresden
Telefon: 0049 351 810-500
https://www.xima.de

EDASwebservices (Rubrik Mediathek und Publikationen/Parlamentsdokumente)

msg systems ag
Zwickauer Straße 16a
09112 Chemnitz
Telefon: 0049 371 67403-0
https://msg.group.de

Haftungshinweise

Der Sächsische Landtag ist Diensteanbieter im Sinne des § 2 Nr. 1 Telemediengesetz (TMG). Die Inhalte der Seiten des Sächsischen Landtages wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte kann jedoch keine Gewähr übernommen werden.

Als Diensteanbieter ist der Sächsische Landtag gem. § 7 Abs. 1 TMG für eigene Inhalte auf seinen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich.

Nach §§ 8 bis 10 TMG besteht jedoch keine Verpflichtung zur Überwachung von übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen oder zur Forschung nach Umständen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Diese Verpflichtung besteht jedoch erst nach Kenntnisnahme der konkreten Rechtsverletzung.

Das Angebot des Sächsischen Landtages enthält Links zu externen Internetseiten Dritter, auf deren Inhalt der Landtag keinen Einfluss hat und die er sich ausdrücklich nicht zu eigen macht. Dies gilt ausdrücklich auch für die Internetseiten der im Sächsischen Landtag vertretenen Fraktionen. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf möglich Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zu diesem Zeitpunkt nicht erkennbar. Eine nachträgliche Veränderung der verlinkten Internetseiten schließt die Möglichkeit ein, dass rechtswidrige oder strafbare Inhalte ohne Wissen des Sächsischen Landtages eingebracht werden. Bei Bekanntwerden der Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.

Der Freistaat Sachsen und seine Bediensteten haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung der in diesem Internetauftritt angebotenen Informationen entstehen. Die Haftung bei Amtspflichtverletzung nach § 839 BGB bleibt unberührt. Für Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten verursacht werden, erfolgt keine Haftung.

Urheberrechtliche Hinweise

Alle im Internetangebot des Sächsischen Landtags verwendeten Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sofern zur Verwendung von im Internetangebot veröffentlichten Inhalten spezielle Nutzungsbedingungen festgelegt sind, gelten diese vorrangig. Im Übrigen ist ein Download oder Ausdruck von Inhalten ausschließlich für den persönlichen Gebrauch gestattet. Alle darüberhinausgehenden Verwendungen, insbesondere die kommerzielle Nutzung und Verbreitung, sind nicht gestattet und bedürfen der schriftlichen Genehmigung des Sächsischen Landtags. Dieser wird ggf. auch Kontakt zum jeweiligen Urheber oder Nutzungsberechtigten der Inhalte herstellen.

Personenbezeichnungen

Der Sächsische Landtag verwendet im Internet sowohl die weibliche und männliche Personenbezeichnung nebeneinander als auch das generische Maskulinum. Bei den entsprechenden Bezeichnungen sind stets alle Menschen, unabhängig vom Geschlecht, gemeint. Die platzsparende Ausdruckweise dient der besseren Lesbarkeit sowie der Barrierefreiheit.